Unschuldige starben wegen Husni Mubarak – ist er nun selbst tot?

Der frühere ägyptische Machthaber Mubarak regierte über 30 Jahre und wurde Anfang letzten Jahres (2011) im „Arabischen Frühling“ gestürzt. Kurz danach wurde er inhaftiert. Grund für die Inhaftierung war der Unschuldige Tod von Demonstranten, die während eines Volksaufstandes Anfang 2011 auf seinem Befehl hin getötet wurden.

Normalerweise hätte Husni Mubarak die Todesstrafe verhängt bekommen, wurde jedoch vom Zivilgericht mit lebenslanger Haft verurteilt. Damals kamen mehr als 800 Menschen ums Leben, mehrere tausende wurden schwer verletzt. Er litt unter schweren Herzproblemen und erlitt einen Herzinfarkt und Schlaganfall im Krankenhaus, so berichten zumindest Sicherheitskreise und Krankenhaus. Ob Mubarak den Herzinfarkt überlebt hat ist unklar. Einige behaupten der 84-Jährige sei bereits klinisch tot, während andere den Tod dementieren und würde noch leben, jedoch befinde er sich in einem Koma.

Was versteht man unter dem „Arabischen Frühling“? Im Dezember 2010 verbreiteten sich von Tunesien ausgehend Proteste, Aufstände und Revolutionen in der arabischen Welt. Die Bürger forderten vom autoritären Regime Mitsprache, Transparenz, Rechte und ihre Selbstentfaltung. Am 11. Februar 2011 kam es in Ägypten zum Machtwechsel von Husni Mubarak und ein Militärrat übernahm die Macht. Diese sicherten den Demonstranten freie und demokratische Wahlen und Aufhebung des Notstandgesetzes zu.

„Targeted Killing“ – gezieltes Töten von Feinden und Terroristen

Angeblich sollen 2000 Feinde in den letzten 10 Jahren durch die USA getötet worden sein. Diese waren Opfer des sogenannten „targeted killing“ gewesen sein. Darunter versteht man die gezielte Ausschaltung von Feinden per Fernsteuerung. Auf einer Liste sind die Feinde der USA festgehalten.

Es soll auch vermehrt das „signature killing“ geben, bei dem es um Kontexte von Verdacht geht. Die Gefahr bei einem Verdacht liegt nahe, dass es auch unschuldige Opfer trifft. Nicht immer wird man einen Terroristen treffen sondern auch unschuldige oder einfache Bauern, die völlig unbeteiligt sind.

Nach Schätzungen vermutet man ca. 2.000 Tote, die durch militärische Eingriffe eliminiert wurden. Während die USA erst seit 2002 mit „targeted killings“ begonnen hat, betreibt der israelische Staat seit 2000 das gezielte Töten von Feinden.

Derzeit wird im Weißen Haus darüber diskutiert, ob ein Buch zu „targeted killings“ in den USA veröffentlicht werden darf. In dem Buch sollen auch die Treffen geschildert werden, in denen festgelegt wurde, dass angebliche Feinde gezielt getötet werden sollen.

Auf einer sogenannten „kill list“ wurden die Feinde aufgeführt, die verfolgt und vernichtet werden sollen.

Obama soll die „kill list“ an sich gezogen haben, um mögliche größere Blutbäder zu vermeiden.

Obama hat gegenüber seinem Vorgänger Bush verboten, dass gefangene Terroristen gefoltert werden und auch die „geheimen“ Gefängnisse abgeschafft.

Das bekannte Gefängnis Guantanamo hat er aber nicht geschlossen. Er hat diese verstärkt unter Menschenrechtsvorbehalt gestellt, damit diese nicht von Drittländern gefoltert werden. Die „gezielten“ Tötungen sollen sich gegenüber zu Bushs-Zeiten vervierfacht haben.

Doch wie sieht es mit Menschenrechtsnormen aus? Grundsätzlich gelten Menschenrechtsnormen, jedoch mit Einschränkungen. In jedem Krieg hat das humanitäre Völkerrecht Vorrang gegenüber dem Menschenrecht. Bei einem Krieg darf gezielt getötet werden, um den Feind auszuschalten. Dabei muss zwischen Zivilbevölkerung und Kombattanten unterschieden werden.

Nach Kriegsrecht dürfen Menschen getötet werden, die einen Kriegsgegner darstellen.